Das Ende der Öffentlichen Anhörung ...

VON Dr. Wolf SiegertZUM Freitag Letzte Bearbeitung: 28. Oktober 2024 um 00 Uhr 54 Minutenzum Post-Scriptum

 

Aus der Medieninformation der Sächsischen Staatskanzlei vom 27. September 2024:

Der Entwurf des Reformstaatsvertrages steht ab heute Vormittag (27. 9.2024) zur öffentlichen Anhörung auf der Website der Rundfunkkommission (www.rundfunkkommission.rlp.de) bereit. Stellungnahmen zum Text können hier bis zum 11. Oktober 2024 eingereicht werden.

Reformstaatsvertrag

Die Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder haben am 26. September 2024 einen Staatsvertragsentwurf zur Reform des öffentlich-rechtlichen Rundfunks (ReformStV) zur öffentlichen Anhörung freigegeben.

Auf der Seite der Rundfunkkommission der Länder:

Ziel der Reform ist es, einen zeitgemäßen öffentlich-rechtlichen Rundfunk zu ermöglichen, der mit seinen Angeboten die gesamte Gesellschaft erreicht. Hierfür soll der Auftrag des öffentlich-rechtlichen Rundfunks qualitativ gestärkt und quantitativ begrenzt werden. So enthält der Entwurf Vorschläge zur Digitalisierung der Angebote, zur Reduzierung der Sparten- und Hörfunkangebote und zur Begrenzung des Sportrechteetats. Zudem soll die Zusammenarbeit der öffentlich-rechtlichen Sender gestärkt werden.

Die wesentlichen Inhalte der Reformvorschläge sind in dieser Präsentation zusammengefasst.

Bis zum 11. Oktober 2024 können Anregungen und Anmerkungen zu den Vorschlägen eingereicht werden.

Beim Bayerischen Rundfunk wird dazu ab dem 9. Oktober 2024 dieser Bericht veröffentlicht:

Auf dieser Seite
https://rundfunkkommission.rlp.de/rundfunkkommission-der-laender/kontaktformular
wurde heute diese Nachricht eingestellt ...

Sehr geehrte Damen und Herren, "liebe Alle",

es ist mir nicht gelungen, herauszufinden, an welchem Ort meine aktuellen Stellungnahmen eingebracht werden können.

Um dennoch diese Chance nicht zu verpassen, sind diese samt und sonders auf meiner Online-Plattform DaybyDay ISSN 1860-2967 zusammengefasst und mit dem heutigen Datum online gestellt worden:

https://www.daybyday.press/article8850.html

Mit der Bitte um Beachtung und den besten Empfehlungen und Grüßen

Wolf Siegert
IRIS® Media
Prager Platz 6
10997 Berlin

... und angenommen:

Damit stellt sich heraus, dass die hier avisierte Seite - auch wenn das Design nur wenig mit so etwas wie Bürgernähe zu tun hat - die für die Annahme der Stellungnahmen zutreffende war.

Daher werden nachfolgend an dieser Stelle nochmals bereits publizierte Stellungnahmen zusammengestellt, und im Postskriptum einige relevante Beiträge aus den Kreisen meiner Kolleginnen und Kollegen hinzugefügt, damit ihnen auch an dieser Stelle ein weiteres Sprachrohr zur Verfügung steht.

Diese Arbeit wurde fristwahrend bis zum Ende dieses Tages abgeschlossen und verweist auf mehr als einhundert Beiträge, die allein unter dem Suchbegriff "ARD" abgerufen werden könnten... letztendlich wurde aber die Entscheidung getroffen, stattdessen in dem PostScriptum mehrere Kolleginnen und Kollegen mit ihren aktuellen Beiträgen zu Wort kommen zu lassen.

P.S.

Vorab, passend zu diesem Zeitpunkt, die

ARD_ZDF_Medienstudie_ 2024

Aus der Vielfalt der öffentlichen Stellungnahmen eine Auswahl jener, die auf der Arbeitsebene unmittelbar betroffen sein werden, die Journalistinnen und Journalisten, die Redakteurinnen und Redakteure:

 Stellungnahme des Deutschen Journalistenverbands (DJV) am 27. September 2024 in der Sendung "Fazit" im Deutschlandfunk Kultur, Moderation: Marietta Schwarz, Intro: Iris Volk, Gesprächspartner: Mika Beuster:

Aus für Radio- und TV-Sender: Ministerpräsidenten planen harte Einschnitte

 In der Sendung von Jonathan Schulenburg auf BR24 Medien vom 6. Okrober.2024 heisst es:
Reformstaatsvertrag: was sich bei ARD und ZDF ändern soll

Reformstaatsvertrag: was sich bei ARD und ZDF ändern soll - BR24 Medien - BR24 - 06.10.2024

In der Sendung sind unter anderem zu hören, Heike Raab, die Staatssekretärin in der Staatskanzlei Rheinland-Pfalz aber eben auch Koordinatorin der Rundfunkkommission. Außerdem Hubert Krech, Sprecher der Agra, der Arbeitsgemeinschaft der öffentlich-rechtlichen Redakteursausschüsse. Und auch Gurdun Riedl, Redaktionsleiterin

 Das @mediasres-Team vom Deutschlandunk - Brigitte Baetz, Stefan Fries, Martin Krebbers, Christoph Sterz - ebendort, im Medienpodcast der Reihe "Nach Redaktionsschluss" xom 11. Oktober 2024:

Debatte um Rundfunkreform. Was wird aus den Öffentlich-Rechtlichen?

Debatte um Rundfunkreform - Was wird aus den Öffentlich-Rechtlichen?

— Linus Lüring auf BR24 Medien am 27. Oktober 2024: Reformen beschlossen - was soll sich bei den Öffentlich-Rechtlichen ändern?

Reformen beschlossen - was soll sich bei den Öffentlich-Rechtlichen ändern?

Lange haben die Länderchefs beraten wie sich ARD, ZDF und Deutschlandradio ändern sollen. Bei der Ministerpräsidentenkonferenz in Leipzig wurden jetzt konkrete Reformpläne beschlossen. Darunter: Kürzungen bei den Programmen und verschärfte Regelungen was Texte der Öffentlich-Rechtlichen im Netz angeht. Aber zur Zukunft des Rundfunkbeitrags gab es keine Regelungen. Und auch sonst sind viele Fragen offen. In BR24 Medien versuchen wir eine erste Einordnung. Dabei kommen neben Ministerpräsidenten wie Markus Söder (Bayern), Michael Kretschmer (Sachsen) oder Alexander Schweitzer (Rheinland-Pfalz) unter anderem zu Wort: Heike Raab (Chefin der Rundfunkkommission der Länder), Gerda Hasselfeldt (ZDF-Fernsehrat), Roger de Weck (Zukunftsrat, Expertengremium für die Entwicklung der Öffentlich-Rechtlichen).
Zitate aus der Sendung:
Gerda Hasselfeldt: „Ich glaube, dass diese Reduzierung der Spartenkanäle im Wesentlichen eine Symbolwirkung hat und nicht eine faktische Einsparwirkung.“
Roger de Weck: „Aus meiner Sicht geht sehr vieles in die richtige Richtung. Ich hätte mir gewünscht, dass es etwas mehr Strukturreformen gibt, die beispielsweise die Effizienz der ARD erhöhen. Und ein solcher Umbau hätte es wahrscheinlich gemacht, dass man weniger [Programm] abbauen muss.“
Heike Raab (zum Thema Presseähnlichkeit): „Wir wollten keine Buchstabenzählerei, wir wollten keine Vorgaben zur klaren Länge [der Texte] machen.“


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