L’ELYSEE et L’EUROPE

VON Dr. Wolf SiegertZUM Dienstag Letzte Bearbeitung: 18. April 2018 um 22 Uhr 22 Minuten

 

Hiernach folgen zunächst drei Rede-Texte (soweit vorhanden auch in der deutschen Übersetzung) in denen le président de la République seine Vorstellungen zum Thema Europa erläutert.

Am 22. Juni 2017 in einem Interview mit Figaro, Le Soir, Le Temps, The Guardian, Corriere della Sera, El Pais, Süddeutsche Zeitung, Gazeta Wyborcza:

22 Juin 2017

Interview d’Emmanuel Macron : « L’Europe n’est pas un supermarché. ».

Am 26. September 2017 an der Sorbonne in Paris:

Initiative pour l’Europe - Discours d’Emmanuel Macron pour une Europe souveraine, unie, démocratique.

26 September 2017

Am 4. Januar 2018 in seiner Neujahrsansprache vor dem Diplomatischen Corps

4 Januar 2018

Transcription du discours du Président de la République - Vœux au corps diplomatique

Heute, so der Tagesplan des Europäischen Parlaments:

Strasbourg
09:30 Bilateral meeting with the President of the French Republic, Emmanuel Macron
10:00 Debate with the President of the French Republic, Emmanuel Macron, on the Future of Europe
13:15 Official lunch with the President of the French Republic, Emmanuel Macron

Am Morgen dieses Tages heisst es auf der tagesschau-Webseite Zweiter Anlauf von "Reformer Macron"

Ein Video von dieser Rede gibt es - mit der deutschen Simultanübersetung - HIER. Der Beitrag von der Séance plénière du 2018-04-17 auf französisch findet sich HIER.

Am Mittag berichtet Markus Preiss aus Strasbourg dann so:

Am Abend wird dieses Thema nochmals aufgegriffen:

Am nächsten Morgen, den 18. April 2018, ist in den deutschsprachigen Zeitungen u.a. dieses hier zu lesen:

BADISCHE NEUESTEN NACHRICHTEN

Der Auftritt von Emmanuel Macron vor dem Europaparlament hat eines gezeigt: Europa kann durchaus lebendig und spannend sein. Macron sieht sich als Architekt, der das Haus Europa wetterfest machen will. Gegen die Stürme der nächsten Finanzkrise, aber auch gegen den Populismus, der wie Fäulnis in den eigenen vier Wänden sitzt. Bewegt hat er mit seinen Ideen allerdings bisher nichts. Keines der Mitgliedsländer wollte zur Maurerkelle greifen und die Bauarbeiten beginnen.

HANDELSBLATT

Der Hype um den 40-Jährigen, der mit deutschem Geld Europa weiter bürokratisieren will, ist vor allem seiner Jugendlichkeit und dem forschen Auftreten geschuldet. Ob aber viel Mut dazugehört, vor allem Geld anderer Leute auszugeben, steht auf einem anderen Blatt.

HESSISCHE NIEDERSÄCHSISCHE ALLGEMEINE

Berlin sitzt auf dem Beifahrersitz und nickt zustimmend zur Analyse des Franzosen über die festgefahrene politische Lage. In puncto Finanzen aber will oder kann die Kanzlerin nicht mit aufs Gaspedal treten. Sie muss Rücksicht nehmen auf jene Stimmen vor allem in ihrer Unionsfraktion daheim, die davor warnen, dass die Räder durchdrehen. Die Kanzlerin muss vorsichtig mit aufs Gas treten, einige Vorschläge Macrons forcieren, aber Schnapsideen aus dem Führerhaus werfen.

FRANKFURTER ALLGEMEINE ZEITUNG

Es ist notwendig, die europäische Demokratie gegen diejenigen zu verteidigen, die sie schmähen und im Nationalismus die Erlösung von allen Übeln dieser Welt sehen. Die europäische Demokratie hat ihre Fehler und Schwächen. Aber es wäre eine große Torheit, achselzuckend ihren Niedergang hinzunehmen.

LANDESZEITUNG

Macron ist derzeit der einzige EU-Regierungschef, der noch an die Weiterentwicklung der EU glaubt [...] Wer die EU voranbringen will, muss den Mut aufbringen, neue Wege zu beschreiten. Macron hat das erkannt. Viel zu lange haben Politiker Nachteile aufgezählt, statt Vorteile der Gemeinschaft hervorzuheben. Eine Gemeinschaft, die 2012 den Friedensnobelpreis erhielt. Eine Gemeinschaft, die jede Mühe wert ist.

LEIPZIGER VOLKSZEITUNG

Längst ist Macron mit seiner Emsigkeit und Furchtlosigkeit der letzte demokratisch-liberale Visionär eines reformwilligen Europas geworden.

NEUE OSNABRÜCKER ZEITUNG
Es sei eine

... Wohltat, aus berufenem Mund einmal zu hören, dass Europas Einigung mehr ist als nur ein Projekt zur Verwaltung von Krisen und Verteilung von Geldern, als das es in diesen Tagen leider zu oft wahrgenommen wird. Die EU steht für den Frieden von Nationen, die über Generationen Kriege geführt haben. Europa steht für die Freiheit des Individuums und für die Toleranz von Meinung, nicht für die Freiheit, die Rechte der Bürger einzuschränken, wie es autoritär gesinnte Politiker à la Viktor Orbán in Ungarn vormachen. Berlin sollte Paris beim Willen zur Weiterentwicklung der Gemeinschaft deshalb nicht im Regen stehen lassen.

RHEINISCHE POST

"Macron hat eine durchdachte Antwort Merkels verdient [...] Nicht in allen Punkten muss man ihm folgen. Aber seine Vorstellungen zur EU-Reform sind bedenkenswert, auch die eines Europäischen Währungsfonds, der die Euroländer stabilisiert. Dass dieser Fonds dem Prinzip demokratischer Rechenschaft folgen muss, ist selbstverständlich. Aber an ständigen Mäkeleien und Nachforderungen darf Europa nicht scheitern. Das wäre erbärmlich.

STRAUBINGER TAGBLATT

Macron sollte sich von seinem Euro-Haushalt verabschieden, der tatsächlich wenig Sinn hat: Wenn die 19 Euro-Länder schon heute 85 Prozent der Wirtschaftsleistung der künftig 27 Mitgliedstaaten ausmachen - wozu dann ein separates Budget? Wenn Europa eines nicht braucht, dann sind es weitere Parallelstrukturen.

SÜDKURIER

Ohne Macron, das zeigt seine leidenschaftliche Rede vor dem Parlament in Straßburg, könnte die EU einpacken. Das bedeutet nicht, dass der deutsche Partner zu allem, was aus Paris kommt, Ja und Amen sagen müsste. Mit vielen Forderungen liegt Macron richtig - von der Asylpolitik bis zu seinem Appell für Demokratie und Meinungsfreiheit. Vorsicht bleibt geboten, wo es um das liebe Geld geht. Macrons Reformvorschläge für die Eurozone laufen darauf hinaus, dass Deutschland am Ende für die Schulden anderer einsteht.

TAGES-ANZEIGER

Emmanuel Macron hat recht. Die Europäer könnenihr Lebensmodell nur gemeinsam bewahren. Der Kontinent als Oase der liberalen Demokratien ist in Gefahr. Innerhalb der EUwächst die autoritäre Versuchung, wie die Entwicklungvon Ungarn über Polen bis nach Tschechien zeigt. Damit dieses Modell bewahrt und den Anforderungen der Zeit angepasst werden kann, bräuchte es einen Ruck. Eine Besinnung darauf, wo die Gemeinsamkeiten sind. Macron will den Nationalstaat nicht abschaffen, sondern im Gegenteil mit einer übergeordneten europäischen Souveränität stärken.

DIE WELT

Macron hat die Lösung auf das zentrale Problem des Hier und Jetzt in einem Satz skizziert: ’Die Antwort ist nicht die autoritäre Demokratie, sondern die Autorität der Demokratie.’


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