Tag des Urheberrechtes

VON Dr. Wolf SiegertZUM Samstag Letzte Bearbeitung: 15. Januar 2015 um 20h36min

 

Gestern war der Tag der Malariaprävention.

Und heute ist der Tag des Urheberrechtsschutzes. [1]

Dieser Tag ist in diesem Jahr in Deutschland von besonderer Bedeutung, da zu Beginn dieses Jahres das sogenannte "zweite Gesetz zur Regelung des Urheberrechts in der Informationsgesellschaft" in Kraft getreten ist. [2] [3]

Die seither im Zusammenhang mit diesem Thema ausgerichteten Veranstaltungen haben deutlich werden lassen, dass damit bei weitem die aktuellen Probleme noch lange nicht aus der Welt geschafft worden sind. [4]

Heute aus Anlass dieses Tages eine kleine aber feine Linksammlung mit einigen ganz besonderen Facetten zu dieser Fragestellung:

– Stolen Images aus Digital Journalist vom April 2008

– "Copy & Paste?" [5] vom April 2008

– "OLG Thüringen: Google-Thumbnails verletzen Urheberrecht " aus der "Networld"-Seite von golem.de vom 15. April 2008, 11:04.

– "Neumann: Mehr Schutz für Kreative" im Zusammenhang mit diesem dpa-Text in den Kieler Nachrichten vom 25. April 2008 ist ein Foto von Bernd Neumann vor dem Portrait des jungen Goethe zu sehen:

Es gelten die Regeln des Urheberrechts all rights reserved

Ohne Angabe einer Quelle oder des Names eines Fotografen. Frage: Macht man sich jetzt strafbar, wenn man dieses Foto an dieser Stelle übernimmt?

Anmerkungen

[1] Und morgen? `
Es gibt wohl keinen Tag in einem Jahr, den nicht schon einem besonderen Anliegen gewidmet worden ist - oder?
Wer kennt das Verzeichnis, in dem alle diese "Widmungen" verzeichnet und erläutert werden?

[2] Interessant: auf der Internetseite Regierung Online: Gesetzliche Neuregelungen zum 1. Januar 2008 werden die folgenden Neuregelungen expressis verbis genannt:
– Der Beitrag zur Arbeitslosenversicherung sinkt von 4,2 auf 3,3 Prozent.
– Durch Senkung der Unternehmenssteuern verbessern sich die Standortbedingungen für Unternehmen in Deutschland. Konzerne sollen ihre hier erarbeiteten Gewinne auch in Deutschland versteuern.
– Der Mittelstand wird weiter von statistischen Meldepflichten und Bürokratie entlastet. Die Buchhaltungspflicht wird vereinfacht.
– Stromkonzerne sind ab 1. Januar 2008 verpflichtet, dem Kartellamt nachzuweisen, dass ihre Strom- und Gaspreise gerechtfertigt sind.
+ Anfang 2008 können Länder und Kommunen mit Unterstützung des Bundes den Ausbau von Kinderbetreuungsplätzen beginnen.
– Änderungen im Versicherungsvertragsgesetz erhöhen den Verbraucherschutz und die Transparenz beim Abschluss von Versicherungsverträgen. In Zukunft sind Versicherer zu einer umfassenden Beratung verpflichtet.
– Unterhaltsansprüche aller Kinder bekommen durch die Reform des Unterhaltrechts Vorrang gegenüber den Ansprüchen aktueller oder früherer Partner.
– Rückwirkend für das Jahr 2007 können ehrenamtlich Tätige eine Vergütung von jährlich insgesamt 500 Euro im Jahr steuerfrei erhalten.
– Die Bafög-Sätze [steigen] um 10 Prozent von 481 auf 521 Euro.
nicht aber die Änderungen in Sachen Urheberrecht und die Einführung des sogenannten "zweiten Korbs".
Eine gute Übersicht über die Diskussion dieses Themas seit dem Jahr 2003 findet sich auf der Seite des Instituts für Urheber- und Medienrecht unter dem Titel: "Urheberrecht in der Informationsgesellschaft — Zweiter Korb"

[3] Nähere Ausführungen dazu finden sich in einer Darstellung der Bundesregierung unter dem Titel: "Urheberrecht - fit für das digitale Zeitalter" vom 27. Dezember 2008.

[4] Siehe hierzu zuletzt den Beitrag vom 22. April 2008.

[5] "Urheberrecht und geistiges Eigentum im Netzzeitalter." Ein Film der Klasse MI 71 des Oberstufenzentrums Bürowirtschaft und Verwaltung. Enstanden im WannseeFORUM Berlin in der Zeit zwischen dem 31. März und 5. April 2008

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