Ein Euro Zweiundvierzig

VON Dr. Wolf SiegertZUM Montag Letzte Bearbeitung: 28. Januar 2006 um 20 Uhr 03 Minuten

 

Anscheinend ist diese Meldung mehr oder wenig "Sang- und Klanglos" über die medienpolitische Bühne gegangen, ohne dass wirklich "jemand" davon Notiz genommen hätte - oder weil man der Meinung ist, das eine Anhebung um ca. drei D-Mark mehr im Monat derzeit nicht durchsetzbar ist?!

Warum findet sich niemand, der bereit wäre in einer qualifizierten Umfrage herauszufinden, wer von den (potenziellen) GEZ-Zahlern bereit wäre, für dieses Extra ein absolut werbefreies Progamm zu bekommen?
Wären die Ergebnisse in diesem Sinne zu eindeutig?

Auszug aus der Presseerklärung der Kommission zur Ermittlung des Finanzbedarfs der Rundfunkanstalten, KEF [1], vom 23. Januar 2006:

[...] 7. Auf Bitten der Rundfunkkommission der Länder hat die Kommission die im 12. Bericht vorgelegte Darstellung der Auswirkungen eines Verzichts der öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten auf Werbung und Sponsoring aktualisiert. Für die Gebührenperiode 2005-2008 ergäbe sich die Notwendigkeit eines Ausgleichs durch einen Gebührenzuschlag von 1,42 Euro.

Die Rundfunkkommission der Länder hat die Kommission um einen Sonderbericht gebeten, der, anknüpfend an die Darstellung im 12. Bericht, die heutigen Auswirkungen eines Verzichts auf Werbung und Sponsoring von ARD und ZDF feststellt.

Für die aktuelle Gebührenperiode wäre ein Ausgleich über eine Gebührenerhöhung von 1,42 Euro erforderlich, wovon 1,24 Euro auf Werbung und 0,18 Euro auf Sponsoring entfallen. Der Betrag von 1,42 Euro verteilt sich auf 0,95 Euro bei der ARD und 0,47 Euro beim ZDF.

Dazu
PR-Online

am 23.01.06 um 14:51 Uhr:

Berlin (rpo). Wenn ARD und ZDF ohne Werbung und Sponsoren auskommen wollten, müssten Verbraucher 1,42 Euro mehr für die Rundfunkgebühren bezahlen. Dies ermittelte die Kommission zur Ermittlung des Finanzbedarfs der Rundfunkanstalten (KEF). Damit würde die Rundfunkgebühr von derzeit 17,03 Euro auf 18,45 Euro ansteigen.
Mit 1,24 Euro würden die Verluste bei Werbung, mit 0,18 Euro jene beim Sponsoring aufgefangen, betonte KEF-Vorsitzender Rainer Conrad. Von den errechneten 1,42 Euro würden 95 Cent an die ARD und 47 Cent ans ZDF gehen.

Conrad wies zugleich eine Meldung des Nachrichtenmagazins "Focus" zurück, wonach die wachsende Zahl von Gebührenbefreiungen für sozial Schwache sowie eine schlechtere Zahlungsmoral der Rundfunkteilnehmer ARD und ZDF jährlich Einnahmeverluste von über einer dreiviertel Milliarde Euro bescherten. Diese Behauptung sei ein "flüchtiges Vögelchen, das auf dem Weg durch die Redaktionen zur Ente wurde", sagte Conrad. Die Ausfälle seien bereits von der KEF berücksichtigt worden.

Conrad zeigte sich überzeugt, dass ARD, ZDF und Deutschlandradio trotz geringer ausgefallener Gebührenerhöhung im April 2005 bis zum Ende der Gebührenperiode 2008 ein ausgeglichenes Ergebnis erzielen werden. Für die KEF bestehe kein Anlass, die angekündigten Sparmaßnahmen der Sender in Zweifel zu ziehen, sagte Conrad.

Die KEF hatte ursprünglich zum 1. April vergangenen Jahres eine Anhebung von 1,09 auf dann 17,24 Euro vorgeschlagen. Die Ministerpräsidenten der Länder hatten das Votum des unabhängigen Gremiums allerdings gekippt und die Erhöhung auf 88 Cent begrenzt. Gegen die Entscheidung der Ministerpräsidenten legte die ARD im Oktober Beschwerde vor dem Bundesverfassungsgericht ein.

Einen guten Überblick über die aktuelle Lage verschafft der Programmbericht der Arbeitsgemeinschaft der Landesmedienanstalten vom Dezember 2005, der hier in Form einer Presseerklärung zusammengefasst als
PDF-Dokument eingesehen werden kann.