Granteln gegen Grütters?

VON Dr. Wolf SiegertZUM Mittwoch Letzte Bearbeitung: 14. März 2015 um 01 Uhr 10 Minuten

 

Das © wird erneut zur Diskussion gestellt: da capo al fine? Seit gestern, dem 10. März 2015, steht auf der Internet-Seite der Bundesregierung in den Mitteilungen der Beauftragten der Bundesregierung für Kultur und Medien, der Medienstaatsministerin Prof. Monika Grütters, ein "Papier" [1] zur Reform des Urheberrechts und zum Schutz des geistigen Eigentums bereit [2], das wie folgt angekündigt wird:

Angesichts der fortschreitenden Digitalisierung kommt dem Urheberrecht im Umgang mit Musik, Filmen, Büchern und sonstigen Werken eine völlig neue Bedeutung zu. Staatsministerin Grütters hat jetzt ihre Forderungen für Reformen im Urheberrecht vorgelegt.

"Ein ungebändigter digitaler Internetkapitalismus, der nicht zuletzt Ängste vor übermächtigen internationalen Akteuren entstehen lässt, ist mit unserer sozialen Marktwirtschaft unvereinbar Künstler und Kreative müssten von ihrer Arbeit leben - und nicht nur knapp überleben – können", erklärte Kulturstaatsministerin Monika Grütters.

Da die Digitalisierung in den vergangenen Jahren massiv vorangeschritten sei, habe das Urheberrecht im Umgang mit Musik, Filmen, Büchern und sonstigen Werken im privaten Umfeld eine völlig neue Bedeutung erlangt, so Grütters. Die für die analoge Welt entwickelten, bewährten Rechtsgrundsätze im Urheberrecht müssten deshalb auch in der digitalen Welt gelten.

Zum Schutz geistigen Eigentums

Für Grütters ist der Schutz des geistigen Eigentums ein fundamentaler Wert für eine freiheitliche Gesellschaft. Dieser Schutz gewährleiste, dass unterschiedliche Ideen, Perspektiven und Meinungen zu Geltung kommen.

Auf die wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Aspekte sollten besonders all jene aufmerksam machen, die einen Bildungs- und Kulturauftrag haben. Vor diesem Hintergrund fordert Medienstaatsministerin Monika Grütters für das Urheberrecht im digitalen Umfeld neue kulturpolitische Maximen.

Heute, am 11. März 2015 kommt postwendend die Antwort von der Initiative Urheberrecht [3] [4]

Anmerkungen

[1... als PDF:

PDF - 118.2 kB
StMin Prof. Grütters

[2Siehe auch die Pressemitteilung # 97 vom 10. März 2015

[3... die hier - ebenfalls als PDF eingesehen werden kann:

PDF - 89.9 kB
Prof. Dr. Pfennig

-

[4In einer Aussendung des DJV-Bundesverbandes vom Freitag, den 13. März 2015 11:55 wird über diese beiden Positionen und "Papiere" berichtet. Und das unter der Überschrift: "Kulturstaatsministerin vergisst Urheber ".
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