Drei-Stufen-Test-Meldungen

VON Dr. Wolf SiegertZUM Dienstag Letzte Bearbeitung: 16. Januar 2015 um 12 Uhr 05 Minuten

 

Eigentlich ... sollte dieses Thema nur noch einmal und dann abschliessend in "DaybyDay" zu Wort kommen: Am 31. August 2010 unter dem Titel:

Der Anfang vom Ende....

Jetzt aber liegt die Einladung zum Pressegespräch mit Vertretern
der ARD-Gremienvorsitzendenkonferenz (GVK) vor, in der Antworten auf die folgenden Fragen in Aussicht gestellt werden:

- Welchen Beitrag leisten die Telemedienangebote von ARD und
ZDF zum publizistischen Wettbewerb in der digitalen Medienwelt? - Welche öffentlich-rechtlichen
Inhalte sollen wie lange im Netz zu finden sein, was muss gelöscht werden?
- Überwiegt bei der
Abwägung das Nutzerinteresse oder der Konkurrentenschutz?

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Anwesend waren: [1]
- Jörn Dulige, Vorsitzender des HR-Rundfunkrates und des DST-Ausschusses (Evangelische Kirche in Hessen)
- Ruth Hieronymi, Vorsitzende des WDR-Rundfunkrates und des DST-Ausschusses (Landtag NRW)
- Dagmar Gräfin Kerssenbrock, Vorsitzende des NDR-Rundfunkrats und des DST-Ausschusses (Landesnaturschutzverband Schleswig-Holstein)
- Bernd Lenze, Vorsitzender des Telemedienausschusses der GVK sowie des BR-Rundfunkrates (Handwerkskammer München und Oberbayern)
- Prof. Hans-Peter Mengele, Vorsitzender des DST-Ausschusses des SWR-Rundfunkrats (Industrie- und Handelskammertag Baden-Württemberg)
- Hans-Helmut Prinzler, Vorsitzender des RBB-Rundfunkrats und des DST-Ausschusses (Akademie der Künste)

Moderiert wurde das Ganze von
- Sissi Pitzer (BR & isip communications)

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Schnell wurde deutliche, warum das Ganze so extrem schwierig und teuer war: Mehr als 3 Millionen Euro wurden gezahlt, damit jede Landesanstalt sich mit ausreichender Fachkompetenz eindecken konnte, viele Rundfunkräte haben in dieser Zeit ihre Arbeit zu einem Full-Time-Job machen müssen - und letztendlich gibt es niemanden, der für die ARD oder aber für die Intendanten sprechen kann. Die Rundfunkräte können eher prüfen denn prägen, ihr Job ist es nicht nur über das Publizierte zu wachen, sondern nun auch für das "De-Publizieren" zu sorgen.

"De-Publizieren" - vielleicht sollte man lieber sagen: "vom Netz nehmen": Denn im Verlauf der auf die Beiträge nachfolgenden Diskussion mit dem Publikum - Journalisten als auch Lobby-Leute [2] - wurde ja sogar das Wort von der "Bücherverbrennung" in den Mund genommen.

Auch wenn allen Beteiligten bewusst war, dass es gefährlich und historisch kaum zulässig ist, hier einen direkten Vergleich herzustellen, so bleibt der Unmut an allen Orten zu spüren. Ein Beispiel von so vielen: Da hat die ARD eine ganze Woche Programm über alle Landesanstalten hinweg gemeinsam zum Thema Krebs ausgestrahlt - und davon darf heute nichts mehr im Netz gezeigt werden?

Es soll den Kommentaren Anderer vorgehalten bleiben, sich ausführlicher zu den Ergebnissen dieser Veranstaltung zu äussern.

Zumal das "Rechtsgutachten zur Abgrenzung der Rundfunk- und Pressefreiheit zur Auslegung des Begriffs der "Presseähnlichkeit" und Anwendung des Verbots nicht sendungsbezogener presseähnlicher Angebote gemäß §11 d Abs. 2 Nr. 3 Hs 3 RStv. [...] " erst am Ende der Veranstaltung unters Volk gebracht wurde, damit den meisten Anwesenden bis dato noch gar nicht bekannt war und auch vom Vorsitzenden des Telemedien-Ausschusses der GVK nur kurz und erst auf Aufforderung der Moderatorin dargestellt worden war. [3]

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Aber soviel kann zumindest - und das ohne Häme - nach diesem Pressegespräch festgestellt werden: Ein so teures wie umfangreiches und nachhaltig wirksames Informations- und Schulungsprogramm der Rundfunkräte zum Thema Internet hat es bis dato noch nicht gegeben.

Während ständig auf dem Podium die Lesebrillen gezückt wurden um noch die wichtigsten Daten vom Blatt lesen zu können, wurde dann von eben diesem Podium vorgetragen, dass sich in den Rundfunkräten insgesamt allenfalls mal "fünf Prozent Digital Natives" befinden würden. Man also hier über eine Sache diskutiere, in die man erst einmal selbst als "Digital Immigrants" habe hineinwachsen müssen.

Angesichts eines solchen Aufwandes sollten auch die 25Tsd. Euro drin sein, um die 100 Sekunden Tagesschau endlich als App aufs iPhone zu bringen. Und vielleicht kann dann ja der neue N24-Verbund das gleiche Tool zur Verfügung gestellt bekommen, um seine News-Version auf diesem Wege der Öffentlichkeit anzubieten: Solange sich dieser wie auch die ARD verpflichten würde, seine Telemedieninhalte ohne Bewertung und Nutzung ihrer Werberelevanz [Hieronymi] anbieten zu wollen.

Wer’s noch genauer wissen will: Weitere Hintergründe zum Thema Dreistufentest finden sich dazu u.a. auf den folgenden Webseiten der Rundfunkräte der folgenden ARD-Landesrundfunkanstalten:

- BR: [DasErste.de] www.br-online.de/rundfunkrat
- HR: [boerse.ARD.de] www.hr-rundfunkrat.de
- NDR: [tagesschau.de, eins-extra.de] www.ndr-rundfunkrat.de
- MDR: [kika.de, KI.KA-Text] www.mdr-rundfunkrat.de
- RBB: [ARD Text, ARD Portal/iTV] www.rbb-rundfunkrat.de
- SWR: [ARD.de, einsplus.de] www.swr-rundfunkrat.de
- WDR: [sportschau.de, einsfestival.de] www.wdr-rundfunkrat.de

Die offizielle Zusammenfassung der GVK ist zu finden unter dem Titel:

"GVK zieht positive Bilanz aus Dreistufentestverfahren - ständige Telemedienaufsicht angekündigt".

Die Stellungnahme des VDZ ist zu finden unter dem Titel:

"Pro-forma Prüfung gibt Freibrief für grenzenlose Online-Expansion" [4]

Die Stellungnahme der VPRT ist zu finden unter dem Titel:

"VPRT-Präsident Jürgen Doetz auf dem medienforum.nrw zum Abschluss der ersten Drei-Stufen-Tests: Trotz guten Willens - Ergebnisse der Bestandsprüfungen bleiben deutlich hinter Erwartungen zurück."

Anmerkungen

[1Dr. Harald Augter, Vorsitzender der GVK, war aus gesundheitlichen Gründen verhindert, die MDR-Vertretung urlaubshalber

[2Auch das soll hier gesagt werden: Während sich der VDZ-Vertreter mit einem als "Frage" angekündigten Ko-Referat trotz aller verbalen und sachlichen Kompetenz selbst den Wind aus den Segeln nahm, waren vor allem die Fragen von Seiten des VPRT von angenehmer Klarheit, Kürze und dem Willen um Verständnis geprägt. - WS.

[3Mehr zu dem Thema, aus der Sicht der ARD unter
Presse macht Rundfunk.

[4Die dazugehörige Seite kann hier nur als Text und nicht als Link zitiert werden, da die URL teilweise mit eckigen Klammern geschrieben wurde und diese im eigenen Hyperlink-Vermerk nicht korrenkt wiedergegeben werden können. Sorry Folks:
- "http://www.vdz.de/startseite_nachricht.html?&tx_ttnews[tt_news]=58993&tx_ttnews[backPid]=4&cHash=37dee4e175"


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