In eigener Sache: DJV-Berlin

VON Dr. Wolf SiegertZUM Sonnabend Letzte Bearbeitung: 15. Januar 2015 um 17 Uhr 34 Minuten

 

I.

In der Region Berlin-Brandenburg gibt es derzeit vier Journalistenverbände, die alle Mitglied des Deutschen Journalisten-Verbandes DJV sind. So steht es zumindest auf der Website des Bundesverbandes, auf der am heutigen Tag die folgenden vier Landesverbände aufgeführt werden:

- der DJV-Landesverband Berlin
- der Verein Berliner Journalisten
- der DJV-Landesverband Brandenburg e.V. und
- der Brandenburger Journalisten Verband

Zur Teilnahme an der Hauptversammlung des DJV Berlin waren neben den berliner Migliedern auch die Vorstände des DJV Michael Konken und die Vertreter des neuen VBJ und des DJV-Brandenburgs, also Gerhard Kothy und Hans Werner Conen [1] eingeladen.
Und sie alle haben ohne Ausnahme von der Möglichkeit Gebrauch gemacht, zu uns Mitgliedern zu sprechen.

Bereits im Vorfeld dieser Versammlung hatte der Vorstand die Mitglieder ausführlich und klar über die anstehenden Themen und die zur Entscheidung anstehenden Alternativen unterrichtet und befragt [2] und diese haben sich inzwischen mit über 400 Rücksendungen in einem eindeutigen mehrheitlichen Votum für die Lösung "Sanierung mit Insolvenzplan" ausgesprochen.

II.

Im Gegensatz zu anderen Aktivitäten, An- und Absichten anderer schreibender Mitglieder wird an dieser Stelle nicht in einem Eigenbericht aus dem Bauch des Verbandsgeschehens berichtet, wohl aber bei dieser Gelegenheit darauf hingewiesen werden, dass die eigene Verantwortung als Mitglied und Delegierter beim Bundesverbandstag auch weiterhin wahrgenommen werden wird. Denn die Zielstellung ist klar: rechtzitig vor dem 60. Jahrestag des DJV und dessen Hauptversammlung im Jahr 2009 in Berlin muss die finanzielle Misere beseitigt und das Ziel erreicht sein, einen einheitlichen Landesverband Berlin-Brandenburg geschaffen zu haben.

Auch hier ist die eigene Position mit der des amtierenden Vorstandes des Landesverbandes Berlin in Übereinstimmung:
"Der neue Vorstand des DJV Berlin hat durch personelle und verbandspolitische Erneuerung dafür gesorgt, dass die Spaltung überwunden werden kann, wenn auch die anderen dies wollen und tatkräftig auf das vereinbarte strategische[n] Ziel hinarbeiten." [3]

III.

Im Verlauf der Versammlung wurde in der gemeinsamen Aussprache zu den Punkten 6 und 9 der Tagesordnung die eigene Position in aller Kürze nochmals öffentlich vorgestellt und begründet.
Zur eigenen Überraschung - und ohne dass darüber zuvor mit einem persönlich gesprochen worden wäre - wurde die eigene Person bei den Wahlen zum Vorstand [4] als Kandidat vorgeschlagen: für die an diesem Tage vakant gewordene Position des Schatzmeisters.

Eine höchst verantwortliche und herausfordernde Tätigkeit - vielleicht und vor allem gerade jetzt, zu einem Zeitpunkt, an dem ein Insolvenzverwalter faktisch die Geschäftstätigkeit des derzeit in Konkurs stehenden Vereins auf das Genaueste prüft und die Regeln des Ver-Handels - sensibel aber klar - vorschreibt.

IV.

Nun: In der Zeit zwischen der Nominierung und der öffentlich mitzuteilenden Antwort verging nicht mehr als eine Minute: Und es ist eine jener Minuten, in der sich mit höchster Geschwindigkeit und Parallelität Gedankenströme, Rück- und Ausblicke, Fremd- und Selbstwahrnehmungen zu einem ebenso hochkomplexen wie spannenden Konglomerat von Synapsenclicks verbinden, um sich aldann nach dieser wahrlich kurzen Zeitspanne zu einer konkreten Antwort wie etwa der folgenden vor dem Mikrophon zu verdichten [5] :

Kneifen gilt nicht. Wer sich hier engagiert und das Wort führt muss auch damit rechnen, dafür in die Pflicht genommen zu werden.
Und eben weil dem so ist, ist zum Erreichen der dezeit wichtigsten Ziele - der Entschuldung und der Neugestaltung der Verbandsarbeit in Berlin und Brandenburg - die eigene Person in Zukunft an anderer Stelle noch dringender von Nöten um eine noch wichtigere Rolle zu übernehmen als die, die in diesem Moment die angetragene Position zu signalisieren vermag.
Daher wird auch mit der Entscheidung, diese Nominierung nicht anzunehmen, zugleich die Entschlossenheit bekräftigt, in Zukunft und an anderer Stelle zwischen den bestehenden Positionen und den hier engagierten Personen zu moderieren und auch die dabei divergierenden Interessen auf einer neuen gemeinsamen Plattform konvergierend zur Geltung zu bringen.

V.

Zu guter Letzt aber an dieser Stelle nochmals ein aufrichtiger Dank an all jene, die hinter diesem Vorschlag gestanden haben. Es sind dieses, wie sich im Nachherein herausgestellt hat, eine ganze Reihe von Personen gewesen - und der Rat an uns alle lautet daher: lasst uns das nächste Mal vorher "darüber" reden.


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WS.


Nachtrag vom Mittwoch, den 28. November 2007

Am Vormittag diesen Tages erreichte uns alle um 11.20 Uhr ein hier zitierter
"Offener Brief an die Mitglieder des DJV Berlin"
der für sich selbst spricht:

Liebe Kolleginnen

Liebe Kollegen

Die Mitgliederversammlung, die am 24. November unter schwierigen Vorzeichen zusammentrat, hat dem Vorstand die Orientierung für die nun beginnende Phase der Insolvenz gegeben. Gemeinsam mit dem Insolvenzverwalter streben wir die Sanierung an, um den Verband aus der Schuldenfalle herauszuholen und so weit zu stabilisieren, dass er auf Bundesebene und im Verhältnis zu den anderen Verbänden seine Handlungsfähigkeit zurückgewinnt.

In einem Doppelbeschluss hat die Versammlung dafür gesorgt, dass die vollständige Entschuldung durch Neugründung alternativ dann anzustreben ist, wenn sich ein Scheitern des Sanierungsprojekts abzeichnen sollte. Einer solchen Auffanglösung versagt der Bundesverband seine Mithilfe.

Einstimmig abgelehnt wurde die sofortige Auflösung und Abwicklung des DJV Berlin.

Strategisches Ziel bleibt die Bildung eines regionalen Großverbands.

Das sind die Eckpunkte, die den Rahmen für unser Handeln in den kommenden Wochen bestimmen. Entscheidend ist, was sich dazwischen abspielt. Das hängt nicht allein von uns ab.

Mit Insolvenzverwalter Rechtsanwalt Michael Frege haben wir einen fairen und im Rahmen seines gerichtlichen Auftrags verständnisvollen Sachwalter auf vermintem Gelände an unserer Seite. Er muss nun darangehen, die Hindernisse auszuräumen, die einer Lösung zuletzt im Weg standen: zum einen beim DJV-Bundesverband, auf der anderen Seite beim Pensionssicherungsverein.

Es gab und es gibt die wiederholte Beteuerung der DJV-Bundesgremien, dem Berliner Verband aus seiner finanziellen Zwangslage herauszuhelfen - allerdings mit viel wenn und aber. Die in schlimmer Zeit vollzogene Spaltung und deren verbandspolitische wie finanzielle Folgen sind zu heilen - durch Taten! Auf der Basis des gleichen Rechts für alle vier Verbände in Berlin und Brandenburg. Der DJV Berlin hat politisch bewiesen, dass er die jüngste Vergangenheit hinter sich gelassen hat. Er hat Ballast abgeworfen, sich von Traditionen - teils unter Schmerzen - getrennt. Jetzt ist der Bundesverband am Zuge. Wer in dieser Lage Übernahmegelüste der Verbände gegeneinander fördert, vertieft die Spaltung und zerstört die noch vorhandenen Ansätze einer Fusion.

Die kategorische Verweigerung der DJV-Mitgliedschaft für eine mögliche Berliner Neugründung verkennt den rechtlich gangbaren Weg, mit dem wir sämtliche Altlasten ein für alle mal hinter uns lassen würden. Diese Ablehnung nimmt billigend in Kauf, dass ein im Stich gelassener Verband im äußersten Fall seinen Rückhalt unter einem anderen Dach suchen müsste. So weit darf es nicht kommen. Wir jedenfalls wollen unseren Teil dazu beitragen, dass die Sanierung gelingt und eine verbandspolitische Zuspitzung vermieden wird.

Damit dies gelingt, kommt es jetzt auf Sie, liebe Kolleginnen und Kollegen des DJV Berlin an. Aus der gut verlaufenen Versammlung haben sehr viele die Zuversicht mitgenommen, dass es sich lohnt, die Krise durchzustehen und den neuen Anfang gemeinsam zu wagen. Mit mehr als zweitausend Mitgliedern ist der Berliner DJV nach vor der stärkste in der Region. Jutta Rabe, die den meisten aus unserem Fachausschuss Europa bekannt ist, wurde zur neuen Stellvertretenden Vorsitzenden gewählt. Sie steht für die weitaus größte Zahl unserer Mitglieder, die aktiv im Beruf stehen und genau wissen, was sie von ihrem Verband erwarten.

Bleiben Sie also dabei! Helfen Sie mit, Ihren Verband aus der schwierigen Lage herauszubekommen und sprechen Sie auch mit anderen darüber. Nur offene Kommunikation stärkt das Vertrauen in unseren Verband, der in zwei Jahren hier in Berlin sein 60jähriges Bestehen feiern möchte.

Berlin, 27. November 2007

Peter Pistorius

Vorsitzender DJV Berlin

Anmerkungen

[1Da zur eigenen Person auf der Website kein eigener Eintrag zu finden war, wurde hier ersatzweise ein Link gewählt, über den sicherlich auch Einiges zur Person und zur Sache in einer selbst-autorisierten Publikation zum Besten gegeben wird.

[2Liebe Kollegin, lieber Kollege,

die Mitgliederversammlung des DJV Berlin steht vor schwerwiegenden Entscheidungen. Für die rund 2250 Journalistinnen und Journalisten im DJV Berlin geht es am 24. November um die Existenz Ihres Berufsverbands. Das unumgänglich gewordene Insolvenzverfahren stellt uns vor die Frage, ob wir als Landesverband Berlin des DJV weitermachen können oder ob die Zukunft andere Lösungen erfordert.

Auf dem Verbandstag in Saarbrücken am 5./6. November ist endgültig klar geworden, dass der Bundesverband dem kürzlich fusionierten Neuverband in der Region den Vorzug gibt. Er erwartet, dass wir - nach einer möglichen Sanierung im Insolvenzverfahren - diesem Verband beitreten. Den Zusammenschluß zu einem größeren Regionalverband haben wir uns allerdings immer anders vorgestellt und betrieben.

Angesichts des Insolvenzverfahrens zeichnen sich drei Lösungswege ab, zu denen wir Sie bis zum 22. November um Ihr Votum bitten.

1. Eintritt in ein Insolvenzverfahren und Sanierung mit Insolvenzplan

Die Eröffnung des Verfahrens wird unausweichlich, nachdem der DJV Berlin die Krise außerhalb der Insolvenz nicht lösen kann. Weder der Pensionssicherungsverein noch der DJV Bundesverband haben verbindliche Zusagen für eine Bürgschaft oder einen Forderungsverzicht gegeben. Förmliche Beschlüsse der DJV-Gremien, wie sie zur Entschuldung der beiden anderen Verbände gefaßt wurden, gibt es nicht. Beide Hauptgläubiger warten die Eröffnung des Insolvenzverfahrens ab.

Im eröffneten Insolvenzverfahren besteht die geringe Chance, dass sich beide doch noch bereit erklären, auf ihre Forderungen aus der Vergangenheit zu verzichten. Der DJV Bundesverband verbindet dies mit der Erwartung, dass die beiden Berliner Verbände umgehend wieder Fusionsverhandlungen aufnehmen. Deren positiver Ausgang ist aber mehr als fraglich, da der bereits entschuldete Berlin-Brandenburger Zweierverband weniger denn je unter Einigungszwang steht.

Das Gelingen der Sanierung im Wege eines Insolvenzplans hängt wesentlich davon ab, daß Sie als Mitglied Ihrem Berliner DJV treu bleiben und damit sicherstellen, dass der Verband weiterhin über regelmäßige Einnahmen verfügt.

2. Auflösung des DJV Berlin

Gelingt kein Insolvenzplan, so ist der DJV Berlin im Zuge des Insolvenzverfahrens aufzulösen. Die Auflösung ist dann unvermeidlich, wenn die Mitglieder sich anlässlich der Insolvenz von ihrem Verband abwenden und ihre Mitgliedschaft beenden.

3. Neugründung eines Journalistenverbands

Kommt kein Insolvenzplan zustande, ist diese Variante im Rahmen des Insolvenzverfahrens gut gangbar. Der neue Verein oder Verband tritt an die Stelle des bestehenden Landesverbands Berlin. Der alte und der neue schließen eine Vereinbarung über den ideellen und materiellen Vermögenstransfer (Mitgliederkartei, Büroausstattung) miteinander ab. Beim DJV in seiner bisherigen Gestalt bleibt die Haftung für sämtliche alten Verbindlichkeiten zurück. Die Rechtsnachfolge ist abgeschnitten. Der neue Verband ist auf die persönliche Beitrittserklärung jedes einzelnen Mitglieds angewiesen.

Dieser Lösung haben der DJV-Gesamtvorstand und der Saarbrücker Verbandstag ihre Zustimmung versagt. Die künftige Aufnahme in den DJV haben sie mit der Erwartung verweigert, daß den Mitgliedern ein Wechsel in den fusionierten Berlin-Brandenburger Verband offenstehe.

Dem neu zu gründenden Berliner Verband ist es damit unbenommen, sich auch unter einem anderen Dach als bisher den politischen und materiellen Rückhalt zu verschaffen, den der DJV Bundesverband ihm verweigert.

Die drei genannten Lösungsmöglichkeiten werden auf unserer Mitgliederversammlung zur Entscheidung anstehen. Sollten Sie daran nicht teilnehmen können, bitten wir Sie auf beigefügtem Fragebogen um Ihr schriftliches Votum. Rücksendung, bitte, bis spätestens 22. November. Der Insolvenzverwalter hat dankenswerterweise seine Teilnahme an unserer Versammlung zugesagt.

Mit freundlichen Grüßen
Peter Pistorius, Vorsitzender

Klaus Kundt, Stellvertretender Vorsitzender

Fragebogen

Für welche der drei oben aufgeführten Lösungen sprechen Sie sich aus? Bitte, nur eine ankreuzen! Ein „x“ in die Leerstelle einfügen und mit „Antworten“ zurück an den DJV Berlin senden. Danke!

1. Sanierung mit Insolvenzplan ( )

2. Auflösung ( )

3. Neugründung ( )

[3Dieser Text wurde so dem Wortlaut der Seite:Das ist der DJV Berlin entnommen und aus eigenen Stücken um das überflüssige "n" in diesem Satz bereinigt. WS.

[4Der Vorstand des DJV Berlin wird alle drei Jahre gewählt. Zur Zeit müssen mindestens drei Mitglieder Frauen sein, nach in Kraft treten der neuen Satzung vier. Dem Vorstand gehören an: Der Vorsitzende, zwei Stellvertreter, Schatzmeister, Schriftführer und sechs Beisitzer. [...].

[5Wohlgemerkt: das Nachfolgende ist kein wörtliches Zitat sondern vielmehr jene Skriptvorlage, die in dieser kurzen Zeit vor dem geistigen Teleprompter zurechtgelegt werden konnte...


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